FEBRUAR 2018

Kartause

20.02.2018


Zukunft der Kartause:

Drei Fragen am 29. April

Abstimmung ist für die Bürger gar

nicht so kompliziert wie es scheint


Neben dem Bürgerbegehren wird es in Estenfeld nun auch noch ein Ratsbegehren zur Zukunft der Kartause geben. In der Gemeinderatssitzung stimmten SPD und UWG für das Ratsbegehren, die CSU war dagegen (9:7). Den Antrag, dem Bürgerbegehren ein Ratsbegehren entgegenzusetzen, hatte die UWG in der vorangegangenen Sitzung gestellt.

Über Bürger- und Ratsbegehren können die wahlberechtigten Estenfelder und Mühlhäuser am Sonntag, 29. April, abstimmen. Auf diesen Wahltag haben sich die Gemeinderäte geeinigt (15:1). In Estenfeld dient die Mittelschule als Wahllokal, in Mühlhausen das Dorfgemeinschaftshaus oder — falls das Dorfgemeinschaftshaus belegt sein sollte — das alte Rathaus. Eine Entscheidung per Briefwahl wird ebenfalls möglich sein.

Die Wahlleitung übernimmt Frank Fiebig, der Kämmerer der Verwaltungsgemeinschaft, der viel Erfahrung bei der Durchführung von Wahlen hat. Ihm assistiert als stellvertretender Wahlleiter Bertram Eydel, der Leiter des Einwohnermeldeamtes. Laut der gemeindlichen „Satzung zu Bürgerbegehren und Bürgerentscheid“ obliegt die Wahlleitung eigentlich der Bürgermeisterin. Doch Rosi Schraud stellte klar, dass sie die Aufgabe in diesem besonderen Fall nicht übernehmen wolle, „weil ich mich bereits für eine Seite positioniert habe“.

Auf dem Stimmzettel wird als eine Frage die des Bürgerbegehrens stehen: „Sind Sie dafür, dass die Sanierung der Gebäude und des Areals des ehemaligen Wirtschaftshofs der Kartause Engelgarten und die Entwicklung als Kultur- und Begegnungszentrum nach dem vorliegenden Nutzungskonzept erfolgen und insbesondere nicht für den Neubau eines Rathauses genutzt werden soll?“

Die zweite Frage ist die des Ratsbegehrens: „Sind Sie dafür, dass bei der Sanierung des ehemaligen Wirtschaftshofes der Kartause Engelgarten ein Kultur- und Bürgerzentrum mit integriertem barrierefreiem Verwaltungsgebäude (Rathaus) geschaffen wird und insbesondere keine Ausbildungsstätten für das unterfränkische Handwerk mit Übernachtungsmöglichkeiten und Kantine entstehen?“

Schließlich wird es noch eine dritte Frage geben: die Stichfrage. Auf sie kommt es an, wenn die Ergebnisse der beiden vorangegangenen Fragen im Widerspruch zueinander stehen. Die Stichfrage wird kurz und eindeutig formuliert sein und zum Inhalt haben, ob der Bürger für oder gegen einen Rathaus-Neubau in der Kartause ist. Die exakte Fragestellung steht noch nicht fest.

Damit die Entscheidungen bei Rats- und Bürgerbegehren überhaupt eine bindende Wirkung haben, muss ein so genanntes Quorum erreicht werden. Die Marke liegt jeweils bei 20 Prozent der Abstimmungsberechtigten. In der Gesamtgemeinde Estenfeld gibt es 4273 Abstimmungsberechtigte. Um die 20-Prozent-Hürde zu „knacken“, müssen sich also mindestens 855 Abstimmungsberechtigte für eine Antwort entscheiden. Scheitert eines der Begehren an dieser Hürde, darf das Votum nicht gewertet werden. Dann könnte es passieren, dass nur eines der beiden Begehren gewertet wird. Es wäre dann automatisch Abstimmungssieger. Bei der Stichfrage gibt es kein Quorum, hier reicht eine einfache Mehrheit der Stimmen.

Bürgerbegehren, Ratsbegehren und Stichfrage sind getrennt zu beurteilen und dürfen selbst dann nicht als ungültig betrachtet werden, wenn der Abstimmende sie in sich widersprüchlich beantwortet hat. Das ist der Fall, wenn er zum Beispiel sowohl das Bürgerbegehren als auch das Ratsbegehren bejaht hat. Oder umgekehrt, wenn er beide verneint hat — oder auch, wenn seine Entscheidung bei der Stichfrage im Widerspruch zu seinen Entscheidungen bei Bürger- und Ratsbegehren steht.

Brand Kartause

20.02.2018


Kartausen-Brand: Schraud

dankt allen Einsatzkräften


Der 20. Februar war ein langer Tag für Estenfelds Bürgermeisterin Rosi Schraud. Um 5.48 Uhr rief Feuerwehr-Kommandant Konrad Hasch auf ihrem Handy an und informierte sie, dass es auf dem Gelände der Kartause brenne. Nur wenige Minuten später war Schraud vor Ort und erlebte mit, wie die Feuerwehrleute alles in ihrer Macht Stehende taten, um noch Schlimmeres abzuwenden. Am Abend, in der Sitzung des Gemeinderats, dankte Schraud allen Einsatzkräften im Namen der gesamten Gemeinde. Sie hätten wirklich Großartiges geleistet. Trotzdem habe es leider nicht verhindert werden können, dass eines der historisch bedeutsamsten Gebäude auf dem Kartausen-Areal „in vielen Teilen unwiederbringlich zerstört wurde“, sagte Schraud. Fassungslos mache sie, dass hier wohl ein Brandstifter am Werk war — davon gehe die Polizei aufgrund der Spurenlage aus. Einen Zusammenhang mit dem bevorstehenden Bürgerentscheid, wie er von mehreren Medien konstruiert worden war, sah Schraud nicht. Über die künftige Nutzung der Scheune, in der es gebrannt habe, sei nie gestritten worden. Die dramatischen Ereignisse des Tages nahm Schraud zum Anlass für einen Appell an den gesamten Gemeinderat: Es sei Zeit für einen Neuanfang und für mehr Geschlossenheit, „damit wir für unsere Kartause das Bestmögliche erreichen“.


Foto: Feuerwehr Estenfeld

Scheidmännlein

20.02.2018


Scheidmännlein“ steht

vor Komplettsanierung

Kosten werden auf 640 000 Euro geschätzt — Finanzierung ist noch unklar


Man braucht kein geschultes Auge, um es zu erkennen: Die Straße „Am Scheidmännlein“ in Estenfeld ist in einem sehr schlechten Zustand. Deshalb soll sie so bald wie möglich saniert werden. In seiner Sitzung genehmigte der Gemeinderat einstimmig (16:0) die Entwurfsplanung, die Christian Horn vom Ingenieurbüro Horn (Eibelstadt) vorgestellt hatte. Diese sieht vor, die Straße in drei Abschnitten zu erneuern — so, dass die Einschränkungen für die Anlieger möglichst gering gehalten werden können. Doch nicht nur am Oberbau, sondern auch im „Untergrund“ muss etwas getan werden: Das alte Kanal- und Leitungsnetz sei „extrem schadensanfällig“ und müsse unbedingt ausgetauscht werden, sagte Horn. Währenddessen sei keine Notversorgung beim Wasser erforderlich. Wenn die Straße schon mal „offen“ ist, sollen auch gleich die Mikrokabel-Leerrohre verlegt werden, die für das Hochgeschwindigkeits-Internet nötig sind. Um das „Scheidmännlein“ besser zu beleuchten, werden sieben hocheffiziente, energiesparende LED-Lampen errichtet — als Ersatz für die fünf herkömmlichen. Insgesamt wird die Maßnahme nach den Schätzungen Horns rund 640 000 Euro kosten. Wenn alles nach Plan läuft, können die Arbeiten schon im Herbst beginnen — und Ende des Jahres abgeschlossen sein. Vorher wird noch eine Anliegerversammlung stattfinden. Dabei soll es auch um die Finanzierung gehen — ein Thema, das angesichts der bayernweit geplanten Abschaffung der Straßenausbaubeiträge eine gewisse Brisanz hat. Bürgermeisterin Rosi Schraud sagte, dass die Gemeinde „keine Garantien geben kann, wohin die Reise geht“. Bis die Regelung gesetzlich verankert sei, sollten die Kommunen keine Bescheide mehr verschicken — daran werde man sich in Estenfeld halten.

Blitzer

20.02.2018


Gemeinde übernimmt Verwarngeld

für „geblitzte“ Malteser

Generelles Einspringen soll es jedoch nicht

geben — Appell an Einsatzkräfte


Die Estenfelder Malteser hatten kürzlich einen überlebensnotwendigen Einsatz: Ein Patient litt an akuter Atemnot, er brauchte so schnell wie möglich Hilfe. In Windeseile machten sich mehrere ehrenamtliche Helfer auf zur Malteser-Unterkunft — doch wie es der unglückliche Zufall wollte, wurden zwei von ihnen unterwegs von der Verkehrsüberwachung geblitzt, die in Estenfeld im Auftrag der Gemeinde präsent ist. Der eine Helfer war mit seinem Privatwagen in der „Tempo 30“-Zone 43 km/h gefahren, der andere 46 km/h. Wegen dieser Ordnungswidrigkeiten bekamen die beiden ein Verwarngeld „aufgebrummt“. In der Sitzung lag dem Estenfelder Gemeinderat ein Antrag der Malteser vor, in dem diese darum baten, die Gemeinde möge das Geld bezahlen. Dazu erklärten sich die Ratsmitglieder in diesem speziellen Fall einstimmig bereit (16:0) — mit der Begründung, dass „die Regelung im Falle einer Geschwindigkeitsüberschreitung bei Alarmierung von Einsatzkräften bisher nicht klar kommuniziert war“. Hier will die Gemeinde nachbessern und sowohl Malteser als auch Feuerwehr schriftlich darauf hinweisen, dass sie auch im Falle eines Einsatzes mit ihrem Privatfahrzeug die geltende Geschwindigkeit einhalten müssten. Zu einer Grundsatzentscheidung war es in der Sitzung nicht gekommen, was an einer fast schon etwas absurden Konstellation lag: Zunächst endete die Abstimmung, ob Einsatzkräfte generell zur Kasse gebeten werden sollen, wenn sie auf dem Weg zur Unterkunft geblitzt werden, mit 8:8 — der Vorschlag war somit abgelehnt, weil es keine Mehrheit dafür gab. Dann sollten die Gemeinderäte darüber entscheiden, ob jeder einzelne Verstoß vom Gremium behandelt werden sollte — auch hier gab es ein 8:8 und somit ein „Nein“.

20.02.2018


Ökumenischer Freiluft-Gottesdienst auf dem Gemeindeparkplatz


Die katholische Pfarreiengemeinschaft und die evangelisch-lutherische Kirchengemeinde für Estenfeld, Mühlhausen und Kürnach dürfen den Gemeindeparkplatz an der Unteren Ritterstraße in Estenfeld am Sonntag, 16. September, für einen ökumenischen Freiluft-Gottesdienst nutzen. Einen entsprechenden Antrag des evangelischen Pfarrers Frank Hofmann-Kasang für beide Kirchen genehmigte der Estenfelder Gemeinderat in seiner Sitzung einstimmig (16:0). Zu Beginn dieses besonderen Tages feiern die beiden Konfessionen zunächst in ihrer jeweils eigenen Kirche, um sich dann auf eine Prozession zum Parkplatz zu machen. Dort werden lange Festtafeln aufgestellt, damit – wie es im Antrag heißt – „im Anschluss an die geistliche Nahrung die weltliche stehen kann“. Die Kirchengemeinden tragen dazu Brot und Getränke bei, die einzelnen Gruppen bringen allerlei „Schmankerl“ mit. Die gesamte Bevölkerung ist zum Mitfeiern eingeladen. Die Gemeinde Estenfeld wird den Parkplatz rechtzeitig beschildern, um auf die Sperrung an diesem Tag hinzuweisen.

Letzte Änderung: 23.03.2018 11:26 Uhr